Politische Vertretung beginnt nicht erst am Wahltag: Ein Stadtteil dieser Größe darf sich nicht mit einem politischen Schattendasein abfinden.
Von Alexander H. Jungmann
Man muss die Demokratie in Neu-Isenburg wirklich loben: Sie ist erstaunlich sparsam – zumindest, wenn es um das politische Gewicht von Gravenbruch geht.
6.516 Menschen leben dort nach den aktuellen Zahlen der Stadt. In der 45-köpfigen Stadtverordnetenversammlung sitzen derzeit gerade einmal zwei Stadtverordnete, die in Gravenbruch wohnen.
Zwei.
Das ist keine mathematische Katastrophe. Aber es ist eine bemerkenswert überschaubare politische Präsenz für einen Stadtteil, der rund 16 Prozent der Gesamtbevölkerung Neu-Isenburgs ausmacht.
Und Gravenbruch ist damit nicht allein. Am westlichen Ende Neu-Isenburgs liegt Zeppelinheim. Dort leben weitere 1.560 Menschen. Auch dort ist die unmittelbare Vertretung in der Stadtverordnetenversammlung überschaubar: Aktuell sitzt dort eine Stadtverordnete mit Wohnsitz in Zeppelinheim.
Zusammengenommen leben in den beiden Außenstadtteilen 8.076 Menschen. Das entspricht knapp einem Fünftel der Bevölkerung Neu-Isenburgs. Dennoch kommen aus Gravenbruch und Zeppelinheim zusammen gerade einmal drei von 45 Stadtverordneten.
Natürlich haben Gravenbruch und Zeppelinheim eigene Ortsbeiräte. Sie geben den Stadtteilen eine Stimme – aber keine eigene Entscheidungsmacht. Denn dort, wo über Haushalt, Infrastruktur, Verkehr und die Entwicklung der Gesamtstadt entschieden wird, sitzen die Ortsbeiräte nicht am Tisch.
Der Name ist Programm: Es ist ein Beirat.
Der Ortsbeirat kann also fordern, anregen und Stellung beziehen. Er kann Anträge auf den Weg bringen und damit Anliegen aus dem Stadtteil in die städtischen Gremien tragen. Die verbindliche Entscheidung über diese Angelegenheiten fällt jedoch dort, wo die entsprechende Zuständigkeit liegt – insbesondere im Magistrat oder in der Stadtverordnetenversammlung.
Das ist keine Kritik an den Mitgliedern der Ortsbeiräte. Im Gegenteil: Sie sind wichtige Ansprechpartner und kennen die Probleme vor Ort häufig am besten. Doch ihre Möglichkeiten enden dort, wo die eigentliche Entscheidungskompetenz beginnt.
Und genau deshalb braucht es mehr Menschen aus Gravenbruch und Zeppelinheim in der Stadtpolitik.
Nicht, weil die Kernstadt gegen die Außenstadtteile ausgespielt werden soll. Nicht, weil jeder Stadtteil einen Anspruch auf eine bestimmte Zahl von Sitzen hätte. Sondern weil die Interessen einer Stadt nur dann ausgewogen in die politische Entscheidungsfindung einfließen, wenn Menschen aus ihren unterschiedlichen Teilen bereit sind, dafür Verantwortung zu übernehmen.
Ob Nahversorgung, Verkehrsanbindung, Infrastruktur, Freizeitangebote oder Perspektiven für Jugendliche: Was in Gravenbruch und Zeppelinheim wichtig ist, sollte nicht erst dann Aufmerksamkeit bekommen, wenn jemand aus der Kernstadt es aufgreift.
Projekt 2031
Damit sollte man nicht bis zum nächsten Wahlkampf warten.
Ich wünsche mir deshalb ein „Projekt 2031“: Bis zur nächsten Kommunalwahl sollten sich in Gravenbruch und Zeppelinheim deutlich mehr Menschen finden, die bereit sind, politische Verantwortung zu übernehmen und den Interessen ihrer Stadtteile in Neu-Isenburg mehr Gewicht zu verleihen.
Dieses Projekt sollte ausdrücklich parteiübergreifend gedacht werden.
Es geht nicht darum, Gravenbruch oder Zeppelinheim politisch einzufärben. Es geht darum, Menschen mit unterschiedlichen politischen Überzeugungen zusammenzubringen, die ein gemeinsames Ziel teilen: eine stärkere Stimme für die Außenstadtteile.
Dafür braucht es keine Parteisoldaten. Es braucht Menschen mit Ideen, Sachverstand und dem Willen, sich einzumischen. Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen – in Parteien, Wählergruppen oder als engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Auch die Parteien sind gefordert. Sie sollten Gravenbrucher und Zeppelinheimer Köpfe nicht erst kurz vor der Wahl entdecken und dann auf hinteren Listenplätzen platzieren. Wer politische Repräsentation ernst meint, sollte geeignete Kandidatinnen und Kandidaten sichtbar nach vorne holen.
Und auch die Bürgerinnen und Bürger haben es bei der nächsten Kommunalwahl selbst in der Hand. Wer seine Stimmen nicht nur einer Partei geben, sondern gezielt einzelne Kandidatinnen und Kandidaten unterstützen möchte, kann kumulieren und panaschieren: Stimmen lassen sich auf mehrere Wahlvorschläge verteilen und einzelnen Bewerberinnen und Bewerbern gezielt geben. So können auch über Parteigrenzen hinweg diejenigen gestärkt werden, die sich besonders für die Interessen von Gravenbruch und Zeppelinheim einsetzen.
Projekt 2031 bedeutet deshalb: fünf Jahre Zeit, Menschen zu gewinnen, Verantwortung zu übernehmen und politische Präsenz aufzubauen.
Mein Wunsch ist, dass wir im Jahr 2031 nicht wieder darüber diskutieren müssen, warum Gravenbruch und Zeppelinheim politisch zu wenig Gewicht haben. Sondern darüber, wie viele Menschen aus unseren Stadtteilen bereit waren, Verantwortung zu übernehmen und ihre Interessen selbstbewusst in die Stadtpolitik einzubringen.
Denn am Ende geht es nicht um Parteifarbe oder persönliche Eitelkeiten. Es geht darum, dass mehr als 8.000 Menschen in Gravenbruch und Zeppelinheim dort Gehör finden, wo die Entscheidungen für die gesamte Stadt getroffen werden.
Wer nicht am Tisch sitzt, über den wird entschieden. Sorgen wir mit dem Projekt 2031 dafür, dass Gravenbruch und Zeppelinheim künftig an diesem Tisch sitzen.
